„Bei Gegenstimmen der AfD und Zustimmung aller anderen Gruppen und Fraktionen war das einstimmig.“ – OB Marc Herter wiederholte diesen Satz in der gestrigen Ratssitzung fast schon Gebetsmühlenartig. Immer wieder meldete sich die AfD-Fraktion zu Wort und beantragte Abstimmung.
Damit beendet die Fraktion eine Tradition im Stadtrat, bei der weiten Teilen der Tagesordnung stillschweigend zugestimmt wird. Diesem Usus waren zuletzt die Fraktionen der CDU, SPD, Grünen und die Gruppe der Linken und ProHamm nachgegangen. Mit der AfD ist die Eintracht durchbrochen.
Der politische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Georg Schroeter, kommentiert das Verhalten seiner Fraktion: „Wir als AfD Fraktion haben Ausgaben in Höhe von 2 Mill. € abgelehnt. Alle anderen Parteien im Rat wollen weiterhin über unsere Verhältnisse leben und sind nicht bereit, konsequent die städtische Überschuldung abzubauen.“
Quelle: AfD Hamm
