Mit der Einbringung des Haushalts haben die Haushaltsplanberatungen 2021 begonnen – zwar unter erschwerten Bedingungen, doch mit Zielsetzungen, die geeignet sind, Wege für die Zeit nach der Krise aufzuzeigen. „Aus unserer Sicht sind an wesentlichen Stellen Strategiewechsel erfolgt“, so FDP-Gruppensprecher Ingo Müller. „Insbesondere mit der Entscheidung, 2,5 Millionen Euro zusätzlich in Schulen zu investieren, richten wir unseren Fokus auf Bildung und die Förderung junger Menschen. Bauliche Modernisierung von Kitas und Schulen sowie der WLAN-Ausbau in den Schulen werden Schwerpunkt. Diese wird zur Bewältigung der Krise wichtiger denn je.“
In den Beratungen will die FDP den Haushalt insbesondere auf Investitionen in Digitalisierung abklopfen. „Auch hier sind bereits die richtigen Impulse gesetzt. Der Oberbürgermeister hat in der Einbringung ganz richtig darauf hingewiesen, dass es nicht reichen wird, sich beim Breitbandausbau auf die ,weißen Flecken‘ zu konzentrieren.“ Ziel müsse schnelles Internet in ganz Hamm für die Bürger und als Standortfaktor für Unternehmen sein.
Das richtige Signal sei auch, gerade in der Krise so weit wie irgend möglich zu investieren. „Wir müssen den Standort Hamm weiter ausbauen und Perspektiven schaffen, soweit dies mit unseren Mitteln möglich ist“, so Müller.
Quelle: FDP Hamm
