Erstattung der Kitagebühren in NRW wahrscheinlich

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Familienminister Joachim Stamp (FDP) kündigte am heutigen Donnerstag, 7. 1., im WDR an, dass NRW wahrscheinlich noch heute eine Erstattung der Kitagebühren für die Zeit des Shutdowns beschließen wird.

Wie gestern berichtet, gehen die Betreuungseinrichtungen ab Montag, 11. 1., in den „Pandemiebetrieb“. Sie bleiben geöffnet, doch die Eltern werden gebeten, ihre Kinder – wenn irgendwie möglich – zu Hause zu betreuen.

Dafür soll es 10 zusätzliche Kinderkrankentage pro Elternteil geben und 20 für Alleinerziehende.

Die Betreuungszeiten werden um jeweils 10 Stunden gekürzt: Wer sein Kind also bisher 35 Stunden in die Kita gab, muss sich bis zunächst zum 31. Januar mit 25 Stunden bescheiden.

Joachim Stamp zeigte sich heute Morgen zuversichtlich, dass – wie in Schleswig-Holstein und Hamburg – auch in NRW die Gebühren ausgesetzt werden. „Ich gehe davon aus, dass wir da heute im Laufe des Tages was verkünden können“, sagte er im WDR2-Interview. Offen ließ er, ob nur die Beiträge für den Januar erstattet werden oder ob auch die nicht in Anspruch genommenen Betreuungszeiten im Dezember erstattet werden. Letzteres fordert die Unnaer SPD-Fraktion ebenso wie die SPD Kamen und auch die NRW-SPD.

Noch offen ist auch die Beitragsregelung für die Offene Ganztagsschule (OGS). Laut Stadtetag NRW würden die Kommunen wohl die Hälfte der Kosten übernehmen, sofern das Land die anderen 50 Prozent zahlt. Damit wären die Eltern zu 100 Prozent entlastet.

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