Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Hamm sieht sich in ihrer Politik bestätigt. Die Kritik, die gegen den Bau des Recyclinghofs am Standort im Ried geäußert wurde, war wichtig. „Wir haben die Anliegen der Bürger in den Vordergrund gestellt und gerade nicht, wie die Altparteien von oben herab Politik betrieben.“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Pierre Jung. Jetzt ist die Ampel eingeknickt.
Bei der Abstimmung des Stadtrates während der Sitzung im Dezember hatte die Bürgerinitiative unter Leitung von Viktoria von Radetzky gegen den Bau des Hofs am Standort im Ried Position bezogen. Sie hatten um die Stimmen gegen den Bau bei den verantwortlichen Ratsmitgliedern geworben und deutlich gemacht, dass sie den Protest fortführen werden. Anwalt Roman Deppenkemper hatte eine Klage gegen den Standort angekündigt. Dennoch drückte die Ampel-Koalition das Bauvorhaben mit knapper Mehrheit durch.
„Die Ampel folgt in ihrer Politik eine Agenda, die in erster Linie ihre Ideologie umsetzen möchte und nicht den Bürgerwillen, was man beim Thema Recyclinghof deutlich in der Bezirksvertretung Mitte und auch im Rat der Stadt Hamm beobachten konnte. Sie ist jedoch auch durchsetzungsschwach und deshalb jetzt durch den Protest mutiger Bürger eingeknickt. Ich freue mich, dass das Erfolg hatte. Bei den vielen Sitzungen, bei denen keine mutigen Bürger zugegen sein können, sind wir auch ihre Stimme. Wir sind immer da, um den Altparteien bei ihrer bürgerfeindlichen Politik zu widersprechen. Da sind wir konsequent.“, sagt Pierre Jung.
Quelle: AfD Hamm
