“Über Digitalisierung haben der Oberbürgermeister und seine Ratsmehrheit schon viel geredet – im Wahlkampf und seit ihrem Amtsantritt. Das aktuell schlechte Abschneiden im Städteranking zeigt, dass da bislang wenig Substanz hinter steckt“, sagt Roland Koslowski, DIE LINKE im Rat der Stadt Hamm. In einer Studie des Digitalverbandes Bitkomm wurde das Onlineangebot kommunaler Dienstleistungen aller 81 Städte mit einer Bevölkerung im Bereich ab hunderttausend Einwohnern untersucht. Hamm belegt Platz 61.
“Vor ziemlich genau einem Jahr wurde im Rat die Digitalisierungsstrategie für die Stadt Hamm verabschiedet. Vorausgegangen war eine einjährige Konzepterstellung”, erklärt Koslowski. In der Beschlussvorlage wurde dem Rat eine unmittelbare Umsetzung der dort festgehaltenen Maßnahmen und der entwickelten Leitprojekte angekündigt. “Genau das ist wohl nicht erfolgt. Da wurden wieder einmal schöne Bilder gemalt, nur die Realität sieht nach wie vor anders aus.”
Das Problem sieht Koslowski noch in weiteren Themenbereichen in der Stadt. Er sagt: “Für die Koalition war und ist Digitalisierung nach eigener Aussage ein Megathema. Wenn ich ihr Engagement für diesen Bereich betrachte, wird mir Angst und Bange, wenn ich an die wirklich drängenden Fragen dieser Stadt denke. Die Stadt Hamm hat den Klimanotstand ausgerufen, aber inhaltlich gefüllt worden ist dieser Rahmen bis heute nicht. Es fehlt in dieser Stadt an Freibädern. Der Gesundheitsstandort und damit die medizinische Versorgung der Bürger*innen ist gefährdet. Digitalisierung – so dringend sie auch umgesetzt werden muss – führt nicht dazu, dass Menschen mobiler werden, denn in dieser Stadt bleibt der ÖPNV bei steigenden Preisen und sinkenden Nutzerzahlen mehr und mehr auf der Strecke.”
Quelle: DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm
