Auf einer Mitgliederversammlung, am 29. November, wurde Sven Kleinemeier als Kandidat der DIE LINKE für die anstehende Landtagswahl im Wahlkreis 118, Hamm I, gewählt.
Kleinemeier sagt: “Ich freue mich auf den Wahlkampf. Gemeinsam werden wir deutlich machen, dass es eine LINKE Opposition für soziale Gerechtigkeit im Düsseldorfer Landtag braucht. Ein “weiter so” für die derzeit amtierende CDU-FDP-Regierung darf es genauso wenig geben, wie eine Neuauflage der bis 2017 regierenden SPD-Grünen-Koalition. Es ist Zeit für Veränderung in Nordrhein-Westfalen!”
“Die großen Zukunftsfragen müssen sozial und gerecht beantwortet werden.
DIE LINKE tritt an für eine gut ausgebaute soziale Infrastruktur im Land. Wir wollen Krankenhäuser erhalten und das Land sozial-ökologisch umbauen. Wir wollen kleine Klassen, gute Kitas und gebührenfreie Bildung von Anfang an”, führt Kleinemeier weiter aus. Dabei stellt er klar: “Die öffentliche Daseinsvorsorge gehört in öffentliche Hand. Diese Diskussion müssen wir führen. Das hat zuletzt die beabsichtigte Schließung des St. Josef Krankenhauses in Bockum-Hövel gezeigt. Wir befinden uns in einer Pandemie und Krankenhausstandorte im Land werden aus betriebswirtschaftlichen Gründen platt gemacht. Da muss der Bedarf der Menschen wieder in Mittelpunkt – die wollen gesund werden und nicht Gewinne generieren!”
“Gerade mit Blick auf den in Hamm aufzustellenden Haushalt ist klar, dass es einen von Bund und Land getragenen Altschuldenfonds geben muss. Kommunen müssen wieder finanziell handlungsfähig werden”, sagt Kleinemeier. “Den Schwarze-Null-Fetisch der anderen Parteien zahlen am Ende die Bürgerinnen und Bürger über erhöhte Gebühren und Abgaben, aber auch durch Kürzungen der öffentlichen Leistungen. Am Beispiel des Busverkehre in den Städten oder der Regionalzüge kann man das deutlich sehen. Jedem ist klar, dass das ein wichtiger Baustein ist, um dem Klimawandel zu begegnen. Die Preise müssen sinken, das Angebot in Form von Taktung und Netz verbessert werden.”
Sven Kleinemeier ist 40 Jahre alt und lebt und arbeitet in Hamm für DIE LINKE im Rat der Stadt Hamm und im Bürger:innenbüro Hamm der LINKEN Bundestagsabgeordnten Kathrin Vogler.
Quelle: DIE LINKE
