“Angesichts der Schließung der Kaufhof Filiale in Hamm gilt unsere Solidarität vor allem den Beschäftigten. Jetzt muss eine sozialverträgliche Lösung für die betroffenen Beschäftigten her”, sagt Sandra Riveiro Vega, OB-Kandidatin der LINKEN Hamm. “Für die Zukunft müssen wir uns klar machen: Geschäftsleerstände werden nicht durch große Worte, sondern durch Taten beseitigt. Die Kaufkraft in Hamm zu stärken, ist Aufgabe der Politik.”
„Leider wird das, nicht zuletzt durch die Folgen der Corona-Krise, nicht der letzte Einzelhändler bleiben, der Läden schließt. Dieser Entwicklung können wir nur begegnen, indem wir die Nachfrage stärken, also indem wir vor allem die kleinen Einkommen stärken”, so Riveiro Vega weiter. Das müsse insbesondere in Hamm, eine der einkommensschwächsten Kommunen in NRW, oberste Priorität haben. “Natürlich hängt das niedrige verfügbare Einkommen der Haushalte mit einer fehlgeleiteten Wirtschaftspolitik, die einseitig die Arbeitgeber aus Lohndumping-Branchen hofiert hat, zusammen. Hinzu kommt dann noch das Kürzungsdiktat aus Düsseldorf, das für eine drastische Erhöhung von Gebühren und Steuern in Hamm gesorgt hat. So hat die Erhöhung der Grundsteuer B für die Stadtentwicklungsgesellschaft ein tiefes Loch im Portemonnaie der Bürgerinnen und Bürger hinterlassen. Nie ist derart viel an Kaufkraft verloren gegangen und im kommunalen Haushalt versickert.”
“Die im Raum stehende Umgestaltung der westlichen Fußgängerzone will DIE LINKE eng verzahnt mit einer Bürger*innenbeteiligung und der Wirtschaftsförderung wissen. „Wichtig ist, die Menschen bei einem solchen Prozess mitzunehmen. Die Stadt Hamm muss ein Ort für alle zum Leben bieten und nicht einseitig den Gewinninteressen von Investoren dienen. Die Hotelansiedelung auf dem TerVeen-Gelände ist dabei ein Negativbeispiel“, ergänzt Riveiro Vega. „Die verbliebenen Gewerbetreibenden müssen sich darauf verlassen können, dass auch sie gehört werden und bei Bedarf auf die Unterstützung der Hammer Wirtschaftsförderung zurückgreifen können.“
Bild: Sandra Riveiro Vega / DIE LINKE Hamm
