In der NRW-Landesregierung gibt es offenbar Pläne, doch schon vor den Sommerferien wieder zu einer Art „Regelunterricht“ zurückzukehren. Entsprechende Andeutungen machte am Freitagmittag (22. Mai) in der Landespressekonferenz Ministerpräsident Armin Laschet, ohne bisher ins Detail zu gehen.
Zugleich will der CDU-Politiker Familien finanziell stärken – mit einem einmaligen „Familienbonus als Aufstockung des Kindergeldes“ in Höhe von 600 Euro pro Kind.
Abzustimmen sei dies noch mit dem Bund. Doch werde das NRW-Konjunkturprogramm „auf jeden Fall einen Familienbonus“ enthalten, unterstrich der CDU-Politiker. Denn die Familien seien in den letzten Wochen durch die Corona-bedingte Krise besonders gebeutelt worden.
Eine Einmalzahlung aufs Kindergeld aufgeschlagen könne gleichzeitig unterstützend dabei wirken, den erlahmten privaten Konsum wieder anzukurbeln, gab der Ministerpräsident seiner Hoffnung Ausdruck.
Denn trotz inzwischen wieder komplett geöffneter Läden dümpelt die Kauflust der Kunden weiter vor sich hin, was Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP) mit Blick auf die Rekordzahl von Kurzarbeitenden leidlich nicht verwundert: „Wer Angst um seinen Arbeitsplatz hat, hält sich beim Konsum verständlicherweise zurück.“
Entsprechend gelte es, neben Investionsimpulsen auch wirksame Nachfrageimpulse zu setzen. Ein Familienbonus könne ein solcher Impuls sein.
Zum Stichwort „gebeutelte Familien“ hakte kritisch ein Reporter nach: Er fragte Laschet, wie er es rechtfertige, dass angesichts der weitreichenden Lockerungen in Handel, Wirtschaft und Freizeit zugleich die meisten Schüler bis zu den Ferien nur noch wenige Tage in die Schulegehen können. Liege hier nicht ein Ungleichgewicht zu Lasten der Familien und Kinder vor?
Laschet erwiderte andeutend, dass es „da noch Änderungen“ geben könne. Er sprach von „Abwägungen, dass da noch mehr möglich ist“. Was konkret „noch möglich“ sein soll den noch 5 verbleibenden Wochen bis zum Sommerferienbeginn, sagte der Ministerpräsident nicht. Er wolle dem nicht vorgreifen, erklärte er und verwies auf sein Schulministerium mit Ministerin Yvonne Gebauer (FDP).
Doch machte er un seinen Ausführungen deutlich, dass der Vorstoß des Familienministers Joachim Stamp (FDP) bei den Kitas (ab 8. Juni Rückkehr aller Kita-Kinder) ein ähnliches Äquivalent bei den Schulen haben werde. Immer unter der Prämisse, dass sich das Infektionsgeschehen so positiv weiterentwickelt.
Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart ergänzte dazu, dass Schule insbesondere auch mit Räumen begrenzt sei. Da seien aber „Möglichkeiten zu finden“. Insgesamt ließen der Minister und sein Ministerpräsident bei ihren Ausführungen vor der Presse den Eindruck zurück, dass nach den Kitas auch bei den Schulen das letzte Wort in diesem Schuljahr noch nicht gesprochen ist.
Quelle: Rundblick Unna
